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Gemeinde Niederbipp

Kommunale Urnenabstimmung vom 20.12.2020

An der Urnenabstimmung vom Sonntag, 20.12.2020, werden die in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigten über folgende Geschäfte abstimmen:

 

Vorlagen

  1. Jahresrechnung 2019 der Einwohnergemeinde Niederbipp; Genehmigung
  2. Jahresrechnung 2019 der Einwohnergemeinde Wolfisberg; Genehmigung
  3. Budget 2021 der Einwohnergemeinde Niederbipp; Genehmigung
  4. Teilrevision Ortsplanung Wolfisberg; Genehmigung
  5. Teilrevision Ortsplanung Niederbipp; Genehmigung

 

Legitimation

Die für den 7.12.2020 vorgesehene Gemeindeversammlung findet nicht statt, es wird eine entsprechende Urnenabstimmung durchgeführt. Das Gesuch an das Regierungsstatthalteramt Oberaargau betr. Durchführung einer Urnenabstimmung anstelle einer Gemeindeversammlung wurde mit Verfügung vom 23.10.2020 genehmigt. Der Termin für die Durchführung der Urnenabstimmung wurde vom Gemeinderat an seiner Sitzung vom 2.11.2020 auf den 20.12.2020 festgelegt.

 

Abstimmungsmaterial und Aktenauflage

Den Stimmberechtigten wird das amtliche Abstimmungsmaterial für die Urnenabstimmung bis spätestens 3 Wochen vor der Urnenabstimmung zugestellt. Die Unterlagen sind auf der Homepage www.niederbipp.ch abrufbar. Die Unterlagen liegen zudem 30 Tage vor der Urnenabstimmung in der Präsidialabteilung, Dorfstr. 19, Niederbipp, öffentlich auf.

 

Stimmberechtigung und Stimmabgabe

Stimmberechtigt sind Schweizer Bürgerinnen und Schweizer Bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt, zum Abstimmungszeitpunkt seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Wohnsitz haben und in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt sind. Die Stimmberechtigten geben ihre Stimme persönlich an der Urne oder brieflich ab. Die Öffnungszeit des Stimmlokals ist auf dem Abstimmungskuvert aufgedruckt. Stimmberechtigte, die im Stimmregister eingetragen sind und keine Ausweiskarte erhalten oder dies verloren haben, können von der Stimmregisterführerin ein Doppel verlangen.

 

Rechtsmittelbelehrung

Vorbereitungshandlungen in Abstimmungssachen, wie die vorliegende Einberufung der Urnenabstimmung, sind innert 10 Tagen ab der Publikation mit Beschwerde beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau, Schloss, 3380 Wangen a.A. anfechtbar.

 

Mit folgendem Link auf die Plattform WeTransfer erhalten Sie Zugriff auf die Gesamtdokumentation der beiden Jahresrechnungen 2019 und des Budgets 2021. Die beiden Geschäfte Ortsplanung Niederbipp und Wolfisberg liegen in der Präsidialabteilung zur Einsichtnahme auf.

https://we.tl/t-ohPO7tdHo5



Datum der Neuigkeit 20. Nov. 2020
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